Am Wochenende las ich einen Artikel in SPON ?ber zwei Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler die in einer Studie der Frage nachgegangen sind, wieviel Geld Bed?rftiger erhalten sollen. (Die Studie ist als Zusammenfassung hier online verf?gbar) Laut SPON kommen die Wissenschaftler zu dem Ergebnis, 132? (ohne Miet/Energiekosten) sind ausreichend. Die Studie m?chte ich nicht weiter kommentieren (Einstieg in die Diskussion an der Uni Chemnitz), die H?he einer “angemessenen” Grundversorgung auch nicht (ich pers. k?nnte mir kaum vorstellen mit dem jetzigen Satz gut auskommen zu k?nnen).? Das Fegefeuer der Entr?stung von berufener Stelle (Sozialverb?nde, Gewerkschaften und ?hnliche Interessenstr?ger) lie? nicht lange auf sich warten – eine Aussage von Annelie Buntenbach, DGB Vorstandsmitglied in der heutigen TAZ ragt aber aus der Masse der Entr?stung heraus:
DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach verurteilte die Studie als “hochgradig interessengeleitet”. Die Umsetzung des Vorschlags w?rde die ohnehin wachsende Einkommensungleichheit massiv versch?rfen, sagte sie der taz.
Ob die Wiwis “hochgradig interessensgeleitet” sind kann ich nicht beurteilen, aber vermutlich sehen Wirtschaftswissenschaftler das Existenzminimum anders als Gewerkschaftler. Kritisch finde ich aber die Aussage, ein niedrigerer Hartz IV Regelsatz w?rde die Einkommensungleichheit massiv versch?rfen. Es kann darf nicht Aufgabe einer Grundsicherung sein, Einkommensgleichheit zu schaffen! Die Grundsicherung muss die ultima ratio sein wenn alle anderen Stricke rei?en. Nun zu argumentieren, die Gesellschaft w?rde ungleicher wenn Regels?tze gesenkt werden, geht an dem Sinn einer Absicherung komplett vorbei. Dieser Logik folgend, m?ssten die S?tze auf das Durchschnittseinkommen angehoben werden um die Ungleichheit zu beseitigen. Dass dies weder finanzierbar noch politisch gewollt sein kann ist offensichtlich.
Die Aufgabe der Politik & Gesellschaft sollte sein, m?glichst wenige Menschen in die Grundsicherung zu schieben und den Menschen, die in Lohn und Brot stehen ein Einkommen (und eine Wertsch?pfung!) zu erm?glichen, die ein Leben ?ber dem Existenzminimum sichert.
Auch wenn Gewerkschafter, Politiker und Sozialverbandsvertreter zuerst die Menschen im Blick haben, ohne eine vern?nftige Finanzierung und volkswirtschaftliche Logik funktionieren auch Sozialsysteme nicht.
